Radiostation geschlossen: Kampf gegen die anhaltende Judenhetze

Dienstag, 3. November 2015 |  IH-Redaktion

Israel will stärker gegen Aufrufe vorgehen, die Judenhass propagieren und zur Ermordung von Israelis aufrufen. Ein entsprechendes Gesetz wird derzeit in der Knesset beraten. Wegen Hassaufrufen hat die israelische Armee eine palästinensische Radiostation bei Hebron geschlossen und die Sendeanlagen beschlagnahmt. Al Huriya habe die Messerattentate auf Israelis in der Stadt der Patriarchen massiv unterstützt, hieß es dazu.

In den vergangenen fünf Wochen hatte es in Hebron und Umgebung 29 Angriffe von Palästinensern auf Israelis gegeben, 22 davon mit Messern. Ein israelischer Armeesprecher erklärte dazu: „Al Huriya sendet extremen Hass auf den Staat Israel, ermutigt zu Messerangriffen und unterstützt gewalttätige Demonstrationen.“ Der Radiosender hatte behauptet, Israel würde palästinensische Jugendliche entführen und hinrichten. Die Schließung der Radiostation sei ein notwendiger Schritt gewesen. Die Ergebnisse der Hass-Propaganda seien in den vergangenen Wochen deutlich geworden.

Der Gesetzentwurf des Justizministeriums, der derzeit im Parlament beraten wird, soll es Staatsanwälten erleichtern, gegen Hetzredner vorzugehen. „Aufhetzung zum Terrorismus“ soll hart bestraft werden. Dabei soll es künftig nicht mehr darauf ankommen, ob ein Hetz-Aufruf tatsächlich einen Terrorangriff zur Folge hatte, was bisher nötig war. Arabische Abgeordnete haben Widerstand gegen das Gesetz angekündigt. Sie befürchten, dass Menschen allein wegen ihrer Wortwahl ins Gefängnis wandern könnten.

Ein Großteil der jüngsten Terrorangriffe wurde von palästinensischen Teenagern und jungen Männern verübt, die in sozialen Netzwerken zu ihren Taten angestiftet wurden und dort anschließend als Helden gefeiert werden. Zahlreiche Jugendliche posieren mit Messern im Internet und präsentieren sich als potenzielle Märtyrer.

Am Montag hatte ein 19 Jahre alter Palästinenser am Busbahnhof von Rischon LeZion auf Israelis eingestochen und unter anderen eine 80 Jahre alte Frau schwer verletzt (Israel Heute berichtete in einer Eilmeldung). Heute Vormittag nahmen Sicherheitskräfte an der Gilboa-Kreuzung einen Mann fest, der ein Messer und einen Sprengsatz bei sich trug. An der Kreuzung hatte es in den vergangenen Woche mehrere Attentate gegeben. Foto: Flash 90

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