Was ist das Besondere an palästinensischen Flüchtlingen?

Donnerstag, 21. Juni 2012 |  Michael Selutin

Der US-Kongress beschäftigt sich zur Zeit mit der Problematik der palästinensischen Flüchtlinge und hat sich nun mit der Frage an die UN gewandt, warum die Palästinenser als Einzige ihren Flüchtlingsstatus an die nächste Generation vererben können.
Die UN definiert einen Flüchtling in etwa als jemanden, der seine Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen musste. Dieser Status kann normalerweise nicht an die nächste Generation weitergegeben werden. Eine besondere Verfügung erlaubt den Palästinensern jedoch, ihren Status weiter zu vererben. Palästinensische Flüchtlinge des Unabhängigkeitskriegs von 1948 unterliegen nicht der UN-Konvention von 1951, die den Status von Flüchtlingen regelt, sondern werden vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, auf Englisch kurz UNWRA, versorgt. Dort hat man eine eigene Definition und geht sehr großzügig mit dem Begriff "Flüchtlinge" um. Seit Jahren sieht sich die UNWRA starker Kritik ausgesetzt, vor allem wird ihr vorgeworfen, den Konflikt mit Israel zu perpetuieren, indem es durch die kostenlose Versorgung von über 5 Millionen Palästinensern dazu beiträgt, den bequemen Status Quo zu erhalten, anstatt Anreize für eine Lösung des Problems zu liefern.
Statistiken der UNWRA geben 5.115 755 Registrierte an. Allerdings werden nur 4.797 723 Flüchtlinge gezählt, die restlichen 318.032 laufen unter „Sonstige, die berechtigt sind, Dienste in Anspruch zu nehmen“.
Dass sich jetzt der US-Kongress mit dieser Frage beschäftigt, könnte wichtige politische und finanzielle Folgen haben. Der Großteil des Budgets der UNWRA kommt aus den USA, eine neue Beurteilung von palästinensischen Flüchtlingen durch den Kongress könnte sich fatal auf weitere finanzielle Hilfen auswirken.
Der US-Kongress hat die UN nun um einen detaillierten Bericht gebeten, in dem deutlich werden soll, wieviele der aktuellen Flüchtlinge wirklich während des Unabhängigkeitskriegs vertrieben wurden und wieviele ihren Flüchtlingsstatus geerbt haben.
Der israelische Vize-Außenminister, Danny Ayalon, hat ein kurzes Video über die palästinensische Flüchtlingsfrage gedreht:

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