Obama: „Vielleicht will Abbas keinen Friedensvertrag“

Mittwoch, 6. Juni 2012 |  Aviel Schneider

„Der palästinensische Autonomiechef Mahmud Abbas und die Palästinenser wollen wahrscheinlich kein Abkommen mit Israel erreichen“, sagte US-Präsident Barack Obama in seiner Rede am Dienstag vor der orthodox-jüdischen Gemeinde in den USA. „Ich befürchte, dass sich das Fenster der Möglichkeiten für einen Friedensvertrag allmählich schließt. Aber dennoch werden wir auf eine Zweistaatenlösung drängen.“ Wiederholt erklärte Obama wie sehr er sich um Israels Sicherheit im Nahen Osten bemüht und dass ein Frieden für Israel nur Gutes bringen werde. Ob er diese pro-israelische Stellung aufgrund der bevorstehenden Wahlen in sechs Monaten einnahm, um die jüdischen Stimmen für sich zu gewinnen, oder aus politischer Überzeugung, wird in Israel unterschiedlich beurteilt. Als Obama während dieser Konferenz gefragt wurde, ob er in den letzten Jahren aus den politischen Erfahrungen über den israelisch-arabischen Konflikt gelernt habe, sagte er: „Ich habe verstanden, dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern viel schwerer ist, als ich mir anfänglich vorstellte. Es gibt einfach zu viele Möglichkeiten, alles missverstehen zu können“. In den letzten drei Jahren haben sich die Palästinenser geweigert, mit Israel jegliche Verhandlungen fortzuführen, solange Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sich nicht dazu verpflichtet, den jüdischen Bau im biblischen Kernland Judäa und Samaria ein für alle Mal zu stoppen. Israel besteht dagegen auf die offizielle und öffentliche Anerkennung der Palästinenser, dass Israel das Land des jüdischen Volkes ist. Sollte Barack Obama im November wiedergewählt werden, befürchtet das israelische Außenministerium, dass Obama, ganz wie vor über drei Jahren, enormen Druck auf Israel ausüben wird, um endlich einen Vertrag zwischen Israel und Palästinensern zu erzwingen. Den Israelis erscheint es eher, dass der Westen nicht für Gerechtigkeit im Nahen Osten kämpft, sondern nur Ruhe haben will. In diesem Fall sieht der Westen es wohl als einfachere Lösung an, Israel zum nachgeben zu bewegen. Netanjahu jedoch blieb in den letzten drei Jahren überraschend hartnäckig, was Obama oft verärgerte.

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