Gesetz gegen Besuche in Feindesländern

Freitag, 2. November 2007 |  ih Redaktion
Ein Gesetzvorschlag, dementsprechend Knessetabgeordnete die Feindesländer besuchen ihren Posten niederlegen müssen, wurde am Mittwoch in einer ersten Lesung vor der Knesset angenommen. 52 Abgeordnete stimmten dafür und 19 dagegen. Jedoch sind noch zwei weitere Abstimmungen notwendig, damit es zum Gesetz wird. Dieser Gesetzvorschlag war von Esterina Tartman (Israel Beiteinu) und Sevulun Orlev (Nationalreligiöse Partei) vorgelegt worden. Es wendet sich hauptsächlich gegen die ständig wiederkehrenden Besuche der arabischen Knessetabegordneten in Syrien und dem Libanon. Die Staaten die als Feindesländer eingestuft sind, sind Iran, Jemen, Syrien, Venezuela, Somalia, Irak, Libanon, Sudan Tschad und Afghanistan. Die arabischen Knessetabegordneten sowie einige der linken Meretz Partei sind über diesen Gesetzvorschlag empört und nennen es rassistisch.

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